Diffamierungskampagne
Auf dieser Seite finden Sie Hintergründe zur Diffamierungskampagne.
Zudem können die seit Jahren geführten Aktivitäten sowie die Vernetzungen der handelnden Personen hier anschaulich in einem WELT-Artikel (2025) nachverfolgt werden.
1. „Studie“ von Dr. habil. Matthias Lemke und Dr. Daniel Peters (2022)
Ein zentrales Element der orchestrierten Kampagne stellte eine sogenannte „Studie“ von Dr. Matthias Lemke und Dr. Daniel Peters dar. Beide sind ehemalige Kollegen: Dr. Matthias Lemke wurde mittlerweile aus dem Beamtenverhältnis entlassen, während Dr. Daniel Peters nach Düsseldorf gewechselt ist.
Für weitere Hintergründe dazu, folgen Sie diesem Link zur Erklärung.
Eine umfangreiche Replik auf die Studie finden Sie hier.
Bewertung der „Studie“:
Das Bundesministerium des Innern (BMI) sah sich durch die Studie veranlasst, zwei externe Gutachter mit der Beurteilung aller „Maninger-Texte“ zu beauftragen. Deren Bewertungen waren eindeutig, sodass das BMI auf eine Frage von der Partei Die LINKE Folgendes antwortete:
- „Vor dem Hintergrund auf genannter Bundestagsdrucksache angeführten Veröffentlichung der Autoren P. und L. wurden zwei externe wissenschaftliche Gutachten beauftragt.
Diese halten übereinstimmend fest, dass die Kritik der Autoren nicht nachvollziehbar sei und sich durch Unkenntnis der diesbezüglichen wissenschaftlichen Debatte auszeichne.“
(Bundestag, Drucksache 20/14954, 14.2.2025, S. 45)
Bewertung durch die Gutachten:
Die Gutachter Prof. (em) Dr. Joachim Krause vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) und Professor Dr. Thomas Jäger (Universität Köln) schlussfolgern einstimmig, dass
- in den Schriften von Maninger keinerlei extreme Ansichten zu erkennen sind,
- die zum Schaden eingesetzte Vorgehensweise der Autoren Lemke und Peters bzw. deren „Studie“ unwissenschaftlich und in hohem Maße manipulativ war,
- das „Jahrbuch Öffentliche Sicherheit“ (JBÖS) die sogenannte „Studie“ nie hätte veröffentlichen sollen, weil sie aufgrund ihrer fehlergespickten Unwissenschaftlichkeit nicht die Mindestanforderungen einer seriösen Publikation erfüllt.
Auszug aus Gutachten von Prof. Dr. Krause:
- „Der hier behandelte Artikel von Dr. Peters und Dr. Lemke im Jahrbuch Öffentliche Sicherheit ist kein wissenschaftlicher Aufsatz, sondern ein wissenschaftlich verbrämtes Pamphlet. Der Gutachter ist erstaunt darüber, dass das Jahrbuch Öffentliche Sicherheit, welches immerhin einen wissenschaftlichen Anspruch erhebt, so ein Papier ungeprüft veröffentlicht. Wäre dieser Aufsatz einer strengen Begutachtung unterworfen worden, hätte er nicht veröffentlicht werden dürfen. Eine strenge Begutachtung wäre schon deshalb angebracht gewesen, weil die beiden Autoren und der von ihnen Begutachtete an derselben Institution arbeiteten und von daher die Möglichkeit einer persönlichen Vendetta mit weltanschaulichem Hintergrund nicht ausgeschlossen werden konnte. Zudem war es wohl die Absicht der Autoren, ein internes Prüfungsverfahren der Bundespolizei zu beeinflussen.“ (Krause, 2024, S. 34)
- „Die Kritik von Lemke und Peters zeichnet sich durch eine völlige Unkenntnis der diesbezüglichen wissenschaftlichen Debatte und einen Umgang mit Zitaten aus, den man als manipulativ und unwissenschaftlich qualifizieren muss.“ (Krause, 2024, S. 33)
- „Der sorgfältige Umgang mit Zitaten ist eine Grundvoraussetzung sauberen wissenschaftlichen Arbeitens. Beiden Autoren muss vorgeworfen werden, dass sie hauptsächlich mit Zitaten Maningers arbeiten, die aus dem Zusammenhang gerissen worden sind oder die oft gar nicht das hergeben, was die Autoren hineininterpretieren. Sie betreiben wiederholt das, was in der Literatur als „Framing“ bezeichnet wird – als das Hineinstellen von einzelnen Zitaten in einen völlig anderen, oftmals künstlich herbeigeredeten Hintergrund.“ (Krause, 2024, S. 34)
- „Derartige manipulative Verfahren, mit denen einer Person der Inhalt seiner Aussage ins völlige Gegenteil verkehrt wird, sind dem Gutachter bislang nur aus ideologiegeleiteten Politmagazinen im Fernsehen bekannt.100 Für einen wissenschaftlichen Aufsatz ist das eine völlig unzulässige Methode. Es ist nicht nachvollziehbar, dass das Jahrbuch Öffentliche Sicherheit so etwas ungeprüft publiziert.“ (Krause, 2024, S. 32)
Auszug aus Gutachten von Prof. Dr. Jäger:
- „Indem Peters und Lemke dies normativ umdeuten formen sie eine analytische Variable (Kultur) zu einer normativen Setzung (Missachtung des Individuums). Das ist wissenschaftlich nicht zulässig.“ (Jäger, 2024, S. 9)
- „Abschließend soll nochmals darauf hingewiesen werden, dass Maninger seine Begriffe analytisch ausgearbeitet hat und entsprechend in seinen Untersuchungen einsetzt. Er weist auf die Konsequenzen bestimmter Handlungsweisen hin, ebenso auf die Konsequenzen bestimmter Unterlassungen. Er arbeitet seine Begriffe jedoch nicht zur Grundlage von politisch-normativen Forderungen einer bestimmten weltanschaulichen Richtung, konkret neu-rechter oder identitärer Positionen aus. Der Hinweis, dass er sein Forschungsdesign versteckt als Ideologie darstellt, so wie ihn Peters und Lemke vortragen, ist aus seinen Texten nicht nachvollziehbar. Das aber ist der Kern des Vortrags von Peters und Lemke, dass Maninger rassistische, völkische, autoritäre und antidemokratische Ideologien verbreitet. Aus seinen Texten ist dies nicht zu erkennen, denn dort werden zentrale Begriffe für diesen Vortrag von Peters und Lemke, also Kultur, Ethnie, Demographie, Migration, staatliche Handlungsfähigkeit im Kontext möglicher Konflikte wissenschaftlich begründet und analytisch eingesetzt. Sie werden nicht ideologisch ausgeführt. Dies derart zu deuten, dass die Ideologie hinter der Analyse versteckt werden soll, erschließt sich aus den Veröffentlichungen nicht.“ (Jäger, 2024, S. 11)
2. Erklärung der Gewerkschaft der Polizei (GdP, 2022)
Bestandteil der Kampagne war die Einmischung der GdP. Über ein Jahr nach der Entlastung durch die Innenrevision, erfolgte am 12. Dezember 2022 eine öffentliche Erklärung des (GdP)-Bezirks Bundespolizei/Zoll. Diese war ebenfalls geprägt von manipulativen Verzerrungen und fehlerhaften Interpretationen von Zitaten. Begleitet wurde dies durch einen Tweet des stellv. GdP-Bundesvorsitzenden und ehemaligen Politoffizier der DDR-Grenztruppen Sven Hüber.
Daraufhin ging folgende Antwort im Januar 2023 an den GdP-Bezirk, auf die keinerlei Reaktion erfolgte.
3. GdP-finanziertes Gutachten von Prof. Fabian Virchow (2025)
Eine erstaunlich unterhaltsame Fortsetzung fand die von Doppelstandards und Heuchelei geprägte Kampagne der GdP im Anwerben des Politikwissenschaftlers und Vertrauensdozenten der Rosa-Luxemburg-Stiftung Prof. Dr. Fabian Virchow.
Das mit GdP-Mitgliedsbeiträgen bezahlte Gegengutachten hielt keiner fachlichen Überprüfung stand. In einer Stellungnahme haben die Gutachter Prof. Dr. Jäger und Prof. Dr. Krause die Verzerrungen und Fehler des Gutachtens von Virchow herausgestellt – dies können Sie hier nachlesen.
Prof. Krause bezog sich dabei auch direkt auf die Aktivitäten des GdP-Bundesvorsitzenden:
- „Extrem irritierend ist, was der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, aus diesem Gutachten an Anschuldigungen fabriziert. Das Gutachten belege, so Kopelke in seinem Schreiben an den Bundesminister des Inneren vom 25. August dieses Jahres, dass Maninger ein „ausgewiesener Extremist“ sei und „völkisch-ethnopluralistische Werke“ verbreite und entsprechend „in der Öffentlichkeit auftrete“. Das kann man beim besten Willen nicht aus dem Gutachten herauslesen. […] Was bewegt den Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft, derart ehrverletzende und falsche Anschuldigungen aufzutischen, die mich an die schlimmsten Zeiten des McCarthyismus in den USA erinnern? Als Wissenschaftler sehe ich darin einen besorgniserregenden, politisch motivierten Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Freiheit von Forschung und Lehre.“
Best of GdP
Die „Gewerkschaft der Polizei“ beweist (wenn auch unfreiwillig) eine bemerkenswerte und in Deutschland seltene humoristische Begabung, in dem sie Positionen zum Vorwurf macht, die sie selbst jahrelang vertreten hat:
Die GdP und der „Ethnopluralismus“
- „Infiltratoren werden im jeweiligen Land motiviert, indem Anschläge stattfinden sollen. Dabei werden diese angehalten, insbesondere in sozialen Brennpunkten und in Stadtteilen, die von muslimischen Migranten bewohnt werden, eine entsprechende Infrastruktur aufzubauen. Sympathisanten werden propagandistisch angeworben, dabei setzt man auf Frustrationsgefühle und Manipulationen, indem die Feindschaft zum Westen betont dargestellt wird. So wachsen Terrorzellen, die innerhalb der Islam-Community gezüchtet werden. Al-Qaida zu Gute kommen unterschiedliche sozialpsychologische, aber auch weltanschauliche Elemente innerhalb der Islam-Diaspora. Viele insbesondere junge Menschen leben und denken durch die mediale Verbindung in ihre Heimatländer in heimischen Konflikten. Sie solidarisieren sich mit den Sorgen „ihrer Zivilisationen“ und definieren ihre Konflikte durch die Transnationalität der Religion entlang einer ethnisch-religiösen Trennungslinie.“ (GdP, 2011)
- „Nichtsdestoweniger stellen diese ethnisch geprägten Gangs mit hoher krimineller Energie eine echte Bedrohung dar – und auch eine Herausforderung. In einigen Haftanstalten haben sie inzwischen eigene Kommandostrukturen errichtet, über die zu schreiben aber in vielen Redaktionen schon als grober Verstoß gegen die „political correctness“ gilt.“ (GdP, 2011)
- „Analoge Forderungen werden mittlerweile auch in Deutschland gestellt. Hier haben sich, so heißt es in einem Expertenbericht für die Innenministerkonferenz, kriminelle ethnische Subkulturen inzwischen so abgeschottet, dass sie für die Polizei kaum noch zu durchdringen sind. Nicht nur die libanesisch-kurdische Kriminalitätsszene lebt nach eigenen Gesetzen.“ (GdP, 2005)
- „Bendixen: Manche Delikte werden ja nahezu ausschließlich von bestimmten ethnischen Gruppen begangen. Denken Sie an die Enkeltrick-Betrügereien. Da kommen Sie irgendwann nicht herum, Länder oder Ethnien zu nennen. Ansonsten wird die Sache ja lächerlich.“ (GdP, 2016)
- „[…] Das gilt auch für die deutsche Gesellschaft, auch wenn die terroristische Entladung ethnisch und religiös begründeter Gegensätze nicht nur die Anschlagsgefahr sondern auch Spannungen und Konflikte in unser Land erhöht. Denn aufgrund des anhaltenden Wohlfahrtsgefälles in Europa und den Anrainerstaaten wird der Migrationsdruck auch in Zukunft weiter steigen. […]“ (GdP, 2008)
- „[…] Solche Auseinandersetzungen könnten sich in Zukunft zuspitzen: Weil die Zahl der in Deutschland lebenden Migranten und der ethnischen Minderheiten steigt und deren Konflikte in den Herkunftsländern auch in der neuen Heimat für Spannungen sorgen – und weil derzeit mangelnde Integrationsbereitschaft ignoriert wird, anstatt ihr konstruktiv und mit sinnvollen Angeboten entgegenzutreten. […]“ (GdP, 2008)
- „Bevölkerungsexplosion – Potenzial für Terrorismus: Mit Sorge sei auch das Geburtenwachstum in gemischt religiösen oder ethnischen Regionen zu beobachten, das dem Terrorismus weiter Auftrieb geben könnte. Nach der Bevölkerungsexplosion allein in der arabischen Region werden in den nächsten 10 bis 15 Jahren fünfzig Prozent der dortigen Bevölkerung unter 25 Jahre alt sein. Das sei ein Potenzial an Verunsicherung und Unzufriedenheit mit Regierungsverhältnissen, so Uhrlau weiter. Wenn in dieser Phase der demografischen Entwicklung Antiamerikanismus und Antizionismus gekoppelt mit Kritik an der Regierung hinzukämen, hätte man den Nährboden für Rekrutierungen in den jeweiligen Regionen und innerhalb der sich erweiternden europäischen Union. ‚Angesichts der tiefgreifenden Bevölkerungsveränderungen in den Krisenregionen wird die Notwendigkeit bestehen, auch zu politischen Lösungsansätzen zu kommen, zur Lösung von Regionalkonflikten oder anderen Ansätzen, um den Nährboden für eine noch nicht geborene Generation, Nährboden für einen islamistischen Terrorismus, für islamistische Militanz zu entziehen.‘“ (GdP, 2003)
Die GdP und der „Kulturrassimus“
- „Wo unterschiedliche Kulturen und Religionen im Aufnahmeland aufeinandertreffen, birgt dieses auch Gefahren und Konflikte.[…] So entsteht in diesen Gebieten eine ethnische und soziale Segregation, die die Türen für Parallelgesellschaften öffnet. […] Seit Jahren haben sich in diesen Bereichen Parallelgesellschaften gegründet, die nach ihren eigenen Rechtssystemen leben. Behörden wie die Polizei warnen bereits davor, dass in diesen Gebieten Banden ganze Straßenzüge im Griff haben (Stichwort Clankriminalität). Folglich ist die staatliche Kontrolle in einigen Teilen Deutschlands schwieriger durchzusetzen und damit auch die Garantie öffentlicher Sicherheit und Ordnung.“ (GdP, 2019)
- „Die Gründe für die Ausbildung von Parallelgesellschaften können mit einer Kulturdifferenz erklärt werden. Je größer der Abstand der eigenen Kultur zur Mehrheitskultur ist, desto eher scheint die Bereitschaft zur Abgrenzung von ihr ausgeprägt zu sein. So sieht Serap Çileli den Import islamisch geprägter Stammesgesellschaften nach Deutschland als ursächlich für die Ausprägung von Parallelgesellschaften an.“ (GdP, 2009)
Die GdP und die Islamfeindlichkeit / Fremdenfeindlichkeit (Migrationskontext)
- „[…] Das Gegenüber sind neue Terrorismen (New Terrorism), deren Gefahrenpotentiale für die Völkergemeinschaft sich wie folgt skizzieren lassen:
1. Ethnischer (Ethnonationaler) TE Ziel: Vermehrte Autonomie oder Gründung eines eigenen Staates unter Berufung auf „historisch gewachsene Besonderheiten“. Gefahrenpotential: Die durch sozialen Verfall von Terror betroffenen Regionen produzieren in der Regel gewaltige Flüchtlingsströme. Die dem Terror entfliehenden Menschen bilden in ihren Gastländern ‚Brückenköpfe‘. Mitimportierte Konflikte der Herkunftsregion könnten sich auch im Gastland unter terroristischen Vorzeichen entfalten.
2. Fundamentalistischer TE (islamistische Spielart) Ziel: Etablierung einer gegen den säkularen Staat gerichteten Gottesordnung (Gottesstaat/ Emirat). Gefahrenpotenzial: Die Ideologie des Islam ist ein religiöser Fundamentalismus, nicht die Religion des Islam (Bassam Tibi). Durch die Migration wird sie nach Europa exportiert. Die Fundamentalisten unter den Migranten bringen Staatsauffassungen mit sich, die mit Demokratie nicht vereinbar sind, sie sogar bedrohen. […]“ (GdP, 2001) - „Der islamische Terrorismus ist ein Exilphänomen. Achten Sie darauf, was sich hier (in Europa) tut. Vergessen Sie al-Qaida. Die Gruppe hat 14 ihrer 15 Minuten Ruhm gehabt (…) die nächsten Bin Ladens werden in den Vorstädten Frankreichs, Londons oder Kölns entstehen. Deutschland ist ein Zentrum des islamischen Exils. Hier wurden nicht nur Bin Ladens Selbstmordkommandos rekrutiert, hier warten zahllose ihrer Wiedergänger auf ihren Auftritt.“ (GdP, 2005)
- „Der GdP-Bundesvorsitzende Konrad Freiberg rief in seinen einführenden Worten in Erinnerung, dass die Täter vom 11. September 2001 in Deutschland mitten unter uns gelebt und unsere Gastfreundschaft und Hilfe genossen hätten. „Die Täter haben uns auf brutalste Weise die Augen dafür geöffnet, dass eine gastfreundliche, demokratische Gesellschaft auch die Verantwortung dafür trägt, dass diese Offenheit und Gastfreundschaft nicht zum Schaden anderer oder zu ihrem eigenen Schaden missbraucht wird.“ Er befürwortete in diesem Zusammenhang den Bruch mit einem jahrelangen Tabu: „Ein Vorgehen gegen das fast ungestörte Treiben islamischer Fundamentalisten und gegen die Bemühungen, Teile unserer muslimischen Bevölkerung religiös zu radikalisieren, verbot sich aus Gründen einer bis ins Aberwitzige gesteigerten ‚political correctness‘ und der Furcht vor dem Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit.“ (GdP, 2003)
- „Unter den muslimischen Migranten lassen sich ethnische und religiöse Feindschaften, sowie politische Konflikte aus den Herkunftsländern antreffen.“ (GdP, 2011)
Prof. Dr. Fabian Virchow war offenbar nicht bewusst, dass seine Auftraggeber nach seinen eigenen Maßstäben genauso ethnopluralistisch und „kulturrassistisch“ waren, wie das Zielobjekt der konzertierten Diffamierungsmaschine, deren willfähriger Teil er nun wurde. Abgesehen davon, dass Virchow selbst in der Vergangenheit schrieb:
- „Einer kritischen wissenschaftlichen Beschäftigung […] soll es nicht darum gehen, die Bedeutung von Faktoren wie „Kultur“, „Religion“ oder „Ethnizität“ in aktuellen wie historischen Konflikten in Abrede zu stellen.“ (Virchow, 2010)